Sport- und Jugendheim – ein Neubau?

Liebe Aumühlerinnen, liebe Aumühler!

Am 31. Mai hat die Gemeindevertretung in ihrer letzten Sitzung der Wahlperiode mit großer Mehrheit einen Beschluss zum Neubau des Sport- und Jugendheims gefasst. Die UWG hat mehrheitlich dagegen gestimmt, warum? Ausgangslage war ein Beschluss der Gemeindevertretung, ein Angebot zu finden, mit dem ein Neubau in einem Kostenrahmen von maximal 2,5 Mio. € realisiert werden kann. So ein Angebot lag vor, allerdings waren einige Punkte hierbei nicht berücksichtigt, so dass bei realistischer Kostenbetrachtung am Ende eine Summe von 2,8 Mio.€ zu erwarten ist. Hierzu muss die Gemeinde einen Kredit aufnehmen zu einem Zinssatz von 3,5%. Rechnet man die Tilgung und die Abschreibung hinzu, so belastet diese Investition den Haushalt der Gemeinde für die nächsten ca. 30 Jahre mit 210.000,-€ jährlich. Trotz der zu erwartenden Überschreitung der Vorgabe wurde der Beschluss für einen Neubau gefasst. Die UWG hat sich gegen den Neubau ausgesprochen und zwei Alternativen vorgeschlagen, die für die Gemeinde kostengünstiger wären und größere Möglichkeiten für Fördermaßnahmen eröffnet hätten. Denn natürlich ist auch der UWG die Bedeutung des TuS Aumühle- Wohltorf sehr bewusst. Wir werden das Bauvorhaben konstruktiv aber kritisch begleiten und sehr genau auf die Kostenentwicklung Acht geben.

Wir haben Ihnen in unseren Wahlaussagen versprochen, uns für eine solide Finanzpolitik einzusetzen. Daher halten wir diese Investition nicht für verantwortbar, zumal mit dem notwendigen Neubau des Feuerwehr Gerätehauses eine noch höhere Belastung ins Haus steht. Die Folgen dieses Beschlusses sind vorhersehbar: Wir werden unsere laufenden Ausgaben künftig nicht mehr durch Einnahmen ausgleichen können und dafür unsere Rücklage aufzehren. Wenn das in den nächsten Jahren geschehen ist, werden wir auf öffentliche Kredite angewiesen sein und dafür alle Anforderungen an die Höchstsätze für unsere Einnahmen erfüllen müssen („Giftliste“). Das bedeutet für Sie: Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie Hundesteuer. Da auch das dann vermutlich nicht ausreichen wird, werden wir künftig alle investiven Vorhaben bei der Kommunalaufsicht beantragen und genehmigen lassen müssen.

Die UWG hat in den letzten Jahren immer versucht, diese Entwicklung zu vermeiden und uns wurde daraus der Vorwurf gemacht, Dinge zu verzögern. Aber so wie Sie privat vermutlich vor einer großen Ausgabe zögern und die finanziellen Konsequenzen überdenken, halten wir es mit dem Gemeindehaushalt auch. Es ist Ihr Geld, das wir nur verwalten, und dafür müssen wir Ihnen gegenüber Rechenschaft ablegen. Wir sind in der Vergangenheit gefragt worden, warum wir nicht wie umliegende Gemeinden auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten. Die Antwort war und ist nun umso mehr: die finanzielle Lage der Gemeinde erlaubt es nicht, da wir keine nennenswerten neuen Einnahmequellen z. B. durch Industriegebiete erschließen können.

Sie sehen, es ist ein komplexes Thema, umso mehr interessieren uns Ihre Meinung und Ihre Vorschläge. Bitte schreiben Sie an: bernd-ulrich.leddin@uwg-aumuehle.de